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  • Schmitz, Franziska: Dosierungspatente - Eine Untersuchung der Patentierbarkeit anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung (HSP 27)
    Schmitz, Franziska: Dosierungspatente - Eine Untersuchung der Patentierbarkeit anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung (HSP 27)

    Dosierungspatente - Eine Untersuchung der Patentierbarkeit anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung (HSP 27) , Gegenstand dieser Arbeit sind pharmazeutische Patente, bei denen eine Dosierung die einzige Neuerung im Vergleich zum Stand der Technik darstellt. Den Anstoß zur Untersuchung der Patentierbarkeit von Dosierungen gab das Urteil "Tadalafil" des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2020 (Az: X ZR 65/18), in dem sich der BGH im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens gegen den deutschen Teil eines europäischen Patents zu der erfinderischen Tätigkeit bei der Suche nach einer Dosierung für ein Medikament geäußert hat. Zu diesem Thema ergingen innerhalb der Mitgliedstaaten des Europäischen Patentübereinkommens divergierende Entscheidungen. Doch in der Praxis gewinnen neue Dosierungen als Weiterentwicklung/Verbesserung eines bereits bekannten Medikaments (Drug Repurposing) immer weiter an Relevanz. Auch im Hinblick auf die personalisierte Medizin stellen sich patentrechtliche Fragen. Die rechtspolitische Diskussion um pharmazeutische Patente, bei der viele konträre Interessen aufeinandertreffen, führt auch im Kontext von Dosierungspatenten zu einem unübersichtlichen Diskurs. Vor dem Hintergrund untersucht die Autorin in dieser Arbeit die Patentierbarkeitsvoraussetzungen für Patentansprüche auf Dosierungsangaben unter Berücksichtigung und kritischer Würdigung der Rechtsprechung in Deutschland sowie der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts. Innerhalb der einzelnen Patentierbarkeitsvoraussetzungen identifiziert die Autorin Fehlentwicklungen und -annahmen in Rechtsprechung und Literatur, deren Korrektur eine einheitliche und angemessene Beurteilung der Patentierbarkeit von Dosierungen ermöglichen würde. Um die Entwicklung neuer Dosierungen zu fördern, ist auch der Unterlagenschutz für klinische Studien zugelassener Medikamente ein möglicher Ansatz, der in der Arbeit Berücksichtigung findet. Rechtsprechung und Literatur wurden bis Februar 2024 berücksichtigt. , Bücher > Bücher & Zeitschriften

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    Zum Deutschen


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    Die Deutschen.

    Texte über die Deutschen von Walther von der Vogelweide bis Martin Walser. Souverän und kenntnisreich kommentiert.

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  • Sind Ausländer an der deutschen Kriminalität schuld?

    Nein, Ausländer sind nicht pauschal für die deutsche Kriminalität verantwortlich. Kriminalität ist ein komplexes Phänomen, das von verschiedenen Faktoren beeinflusst wird. Es ist wichtig, individuelle Straftäter zu betrachten und nicht ganze Gruppen zu stigmatisieren.

  • Wie beeinflusst das Justizsystem die Rechtsprechung in einer Gesellschaft?

    Das Justizsystem legt die Regeln und Verfahren fest, nach denen Rechtsstreitigkeiten gelöst werden. Es sorgt für die Einhaltung von Gesetzen und schützt die Rechte der Bürger. Durch die Rechtsprechung werden Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit in einer Gesellschaft gewährleistet.

  • Welche Straftaten werden im deutschen Strafgesetzbuch besonders schwer geahndet?

    Besonders schwer geahndet werden im deutschen Strafgesetzbuch Straftaten wie Mord, Vergewaltigung und schwere Körperverletzung. Diese Delikte können zu langen Freiheitsstrafen führen. Zudem werden auch terroristische Straftaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit besonders hart bestraft.

  • Findet ihr, dass sein Freiheitsentzug für diese Delikte zu lang oder zu kurz ist?

    Als KI habe ich keine persönliche Meinung. Die Länge des Freiheitsentzugs für bestimmte Delikte hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel der Schwere des Verbrechens, den Umständen und dem geltenden Rechtssystem. Es ist letztendlich Sache der Justiz, die angemessene Strafe festzulegen.

Ähnliche Suchbegriffe für Deutschen:


  • Die deutschen Notmünzen.
    Die deutschen Notmünzen.

    Nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges wurden zuerst die kupfernen 1- und 2-Pfennigmünzen und später auch die Nickelmünzen zu 5 und 10 Pfennig aus dem Umlauf genommen und für die Herstellung von Kriegsmaterial verwendet. Diesem erheblichen Mangel an Kleingeld versuchten die Gemeinden und Städte Abhilfe zu schaffen, indem ab 1915 zuerst Notgeld aus Papier ausgegeben wurde. Da das Papiergeld schnell verschlissen war und unansehnlich wurde, begannen Ende 1916 die ersten Gemeinden, Notgeld aus Metall in Umlauf zu bringen. Diese im amtlichen Sprachgebrauch sogenannten »Kleingeldersatzmarken« wurden zunächst nur geduldet und mussten ab Anfang 1917 unter bestimmten Auflagen von den zuständigen Bezirksämtern offiziell genehmigt werden. Damit sich die Notmünzen von den Reichsmünzen unterscheiden ließen, wurden äußerliche Merkmale wie Größe, Form oder eine Durchlochung vorgegeben. Zudem mussten die Ausgabestellen Sicherheiten in Höhe des Ausgabebetrages in Form von Wertpapieren (meist Kriegsanleihen) bei den örtlichen Reichsbankfilialen hinterlegen.

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  • Variantenwörterbuch des Deutschen.
    Variantenwörterbuch des Deutschen.

    Diese vollständig neu bearbeitete, erweiterte und aktualisierte zweite Auflage des Variantenwörterbuchs des Deutschen ist das Ergebnis eines großen, trinationalen Forschungsprojekts und wurde an drei selbstständigen Arbeitsstellen in Deutschland, Österreich und der Schweiz erarbeitet, in Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten weiterer Länder. Die drei »Vollzentren« der deutschen Sprache Deutschland, Österreich und die Schweiz sowie die vier »Halbzentren« Liechtenstein, Luxemburg, Südtirol und Ostbelgien werden in der Zweitauflage um Einträge zu den »Viertelzentren« ergänzt: den deutschen Sprachgebieten in Rumänien, Namibia und den Mennonitensiedlungen in Mexiko. Für alle Zentren der deutschen Sprache sind gegenüber der ersten Auflage nicht nur zahlreiche Ergänzungen hinzugekommen, sondern auch Korrekturen aufgrund sprachlichen Wandels. Die vorliegende Auflage liefert somit ein umfassendes, zeitgemäßes Bild der nationalen und regionalen Vielfalt des Standarddeutschen. Sie enthält ca. 12.000 standardsprachliche Wörter und Wendungen mit national oder regional eingeschränkter Verbreitung oder mit Differenzen im Gebrauch sowie deren gemeindeutsche Entsprechungen. Der Band hat großen praktischen Wert, u.a. für Übersetzer, Autoren, Journalisten und Medienfachleute sowie Lehrer und Lerner des Deutschen, auch für Deutsch als Fremd- oder Zweitsprache‘, wie als Nachschlagewerk für Leser deutschsprachiger Literatur.

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  • Die deutschen Hafenstädte.
    Die deutschen Hafenstädte.

    Farbenprächtig stellt der bedeutendste Marinemaler der Kaiserzeit in diesem Werk die Hafenstädte des Deutschen Reiches dar. Voller Dynamik und Frische zeichnete Willy Stöwer (1864-1931) mit seinem Gemäldezyklus ein Bild von Deutschlands Seehäfen und hat so die individuellen Gesichtszüge jeder Hafenstadt festgehalten. In majestätischer Größe präsentiert uns Stöwer diese reizvollen Städte in seiner für ihn so typischen Darstellungsweise. Im Text sind Entstehung und Geschichte sowie die wichtigsten charakteristischen Züge jeder Hafenstadt dokumentiert. Wolfenbüttel 2007. Reprint der Originalausgabe von 1911.

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  • Die Deutschen Kaiserinnen.
    Die Deutschen Kaiserinnen.

    Sie wurden nicht zur Legende wie die schöne Kaiserin Sisi von Österreich, aber die drei Gemahlinnen der deutschen Hohenzollern-Kaiser haben regen Anteil an der Geschichte ihrer Epoche genommen und waren hochgebildete Frauen, die sich für ein liberaleres Deutschland einsetzten. »Die anschauliche, mit Anekdoten gewürzte und wissenschaftlich fundierte Studie läßt die in der historischen Forschung bisher wenig beachteten Hohenzollern-Kaiserinnen aus dem Schatten ihrer berühmten Ehemänner hervortreten.«

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  • Was sind die wichtigsten Straftaten, die im deutschen Strafgesetzbuch festgelegt sind?

    Die wichtigsten Straftaten im deutschen Strafgesetzbuch sind Mord, Diebstahl und Körperverletzung. Diese Straftaten sind in den §§ 211, 242 und 223 StGB definiert und gelten als besonders schwerwiegend. Es gibt jedoch viele weitere Straftaten, die im Strafgesetzbuch festgelegt sind und je nach Schweregrad unterschiedlich geahndet werden.

  • Was sind die Hauptunterschiede zwischen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im deutschen Strafrecht?

    Straftaten sind schwerwiegendere Verstöße gegen das Gesetz, die mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet werden. Ordnungswidrigkeiten sind weniger schwerwiegende Verstöße, die meist mit Geldbußen geahndet werden. Straftaten werden vor Gericht verhandelt, während Ordnungswidrigkeiten oft durch Behörden wie die Polizei oder das Ordnungsamt geahndet werden.

  • Was sind die Grundprinzipien der Rechtsprechung in einem Gerichtsverfahren?

    Die Grundprinzipien der Rechtsprechung in einem Gerichtsverfahren sind Unparteilichkeit, Fairness und Rechtssicherheit. Richter müssen neutral und unvoreingenommen sein, beide Seiten anhören und auf Basis von Gesetzen und Beweisen entscheiden. Das Urteil muss transparent und nachvollziehbar sein.

  • Was sind die möglichen Konsequenzen einer Verurteilung in einem Gerichtsverfahren?

    Mögliche Konsequenzen einer Verurteilung in einem Gerichtsverfahren sind Geldstrafen, Freiheitsstrafen oder Bewährungsstrafen. Zudem kann eine Verurteilung zu einem Eintrag im polizeilichen Führungszeugnis führen. Die Folgen einer Verurteilung können auch berufliche Konsequenzen wie den Verlust des Arbeitsplatzes oder Einschränkungen bei der Ausübung bestimmter Berufe haben.

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